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++ 129 | 18466 Zeichen | Artikel vom: 06. 04. 2006
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 Wir werden uns an den Gedanken gewoehnen muessen, dass deutsche Soldaten im Krieg sterben werden.“ Im Entwurf fuer den Bundeswehrhaushalt 06 wurden fuer die Überfuehrung und Bestattung verstorbener Soldatinnen und Soldaten Ausgaben von einer Million Euro eingeplant... |  |
Die Bundeswehr ist weltweit im Einsatz. Nach sieben Jahren RotGrün ist das Ziel der „Enttabuisierung des Militärischen“ (Schröder) erreicht.Immer weniger wird es für nötig gehalten, mit Gerede von „humanitären Einsätzen“ und „Friedensmissionen“ die Realität zu verschleiern und zu verharmlosen. |
Struck verkündete: „Wir werden uns an den Gedanken gewöhnen müssen, dass deutsche Soldaten im Krieg sterben werden.“ Im Entwurf für den Bundeswehrhaushalt2006 wurden für die Überführung und Bestattung verstorbener Soldatinnen und Soldaten Ausgaben von einer Million Euro eingeplant.Das sind rund 35%mehr als im Vorjahr. Was das Kommando Spezialkräfte (KSK) – „Kommando Spezialkiller“, so Jürgen Rose, ein kritischer Oberstleutnant
der Bundeswehr – in Afghanistan genau tut, wird noch nicht einmal dem Bundestag offenbart.
Die neue Regierungskoalition ist entschlossen, diese Kriegspolitik fortzusetzen.Viele Nachbarstaaten von Spanien bis zur Slowakei haben den Zwang zum Kriegsdienst abgeschafft oder ausgesetzt.
Die CDU/CSU/SPDKoalition hält krampfhaft daran fest, dasKanonenfutter zwangsweise zu rekrutieren. Man fürchtet offenbar, dass sich trotz Hartz IV nicht genügend Freiwillige
fürs Sterben finden könnten.
Abrüstung statt Sozialraub!
Weltweit treibt der Kapitalismus immer mehr Menschen ins Elend und nimmt ihnen die elementarsten Lebensgrundlagen. An den Land und Seegrenzen von EU, USA und Australien finden Armutsflüchtlinge den Tod. Schon die „normalen“Mechanismen der Weltwirtschaft töten Millionen Menschen
durch Hunger, Krankheit und Verelendung. Zusätzlich entsenden
die Industrieländer ihre Truppen in alle Welt, um ihre Macht und Wirtschaftsinteressen durchzusetzen. Der Aggressivität nach außen entspricht die Aggressivität nach innen. Die Regierungen in den westlichen Ländern betreiben mit wachsender Intensität die Umverteilung von unten nach oben. Gleichzeitig werden demokratische, bürgerliche und soziale Rechte massiv angegriffen.
Gegen eine Militärmacht EU!
Der EUVerfassungsentwurf ist militaristisch, undemokratischund neoliberal. Er wurde in Frankreich und den Niederlanden zu Recht abgelehnt, was die Regierungen allerdings nicht davon abhält, die Militarisierung der EU
weiterzubetreiben. Bis zum Jahr 2010 will die EU globale Interventionsfähigkeit erlangen. Im Zentrum der Planungen stehen die 13 multinationalen EU„ Schlachtgruppen“ (battle
groups).
Erneuerbare Energien statt Rohstoffkriege!
In Afrika, im Nahen Osten und Zentralasien konkurrieren USA, EU, Russland, China und andere Mächte um Öl und andere Rohstoffe. Der IrakKrieg wurde um das Öl geführt. Auch in Afrika tauchen Truppen der USA, der EU und neuerdings nauch chinesisches Militär dort auf, wo Öl gefunden wird. Im Kongo geht es auch um 80% der ColtanVorräte, des für Mobiltelefone so wichtigen Metalls. Kriege umWasser sind vorprogrammiert.
Krieg und Gewalt sind keine Lösung!
Krieg ist ein Verbrechen an der Menschheit. Krieg ist organisierter Massenmord. Krieg schafft die Voraussetzungen für neue Kriege und neue Gewalt. Gerade im angeblichen Kampf gegen den Terror wird völkerrechtswidrig Krieg geführt und gefoltert. Krieg und Staatsterror produzieren vor allem eine Eskalation der Gewalt, sei es im Irak, im Nordkaukasus, in Madrid, London oder in Amman.
Atomwaffen abschaffen!
Auch zwischen dem Iran und westlichen Staaten wächst die Kriegsgefahr. Das Mullah-Regime droht mittlerweile mit der Vernichtung Israels, während die westlichen Atommächte und Israel unglaubwürdig wirken, wenn sie von anderen verlangen, wozu sie selbst nicht bereit sind: den Verzicht auf Atomwaffen. Diesen gefährlichen Dynamiken müssen wir uns entgegenstellen, indem wir uns für Abrüstung, Entmilitarisierung, gewaltfreie Konfliktlösung und die Beseitigung allerKriegsursachen einsetzen.
Wir treten ein für
– die Auflösung der Krisenreaktionskräfte, den Rückzug
der Bundeswehr aus Afghanistan und allen anderen
Auslandseinsätzen, den Austritt aus der NATO,
– die zivile Nutzung von Militäranlagen und Rüstungsfabriken
(Rüstungskonversion);
– die Abschaffung von Atomwaffen und den Ausstieg
aus der Nutzung der Kernenergie;
– die Abkehr vom Öl und die verstärkte Nutzung erneuerbarer
Energien;
– ein Europa, das sich dem Krieg verweigert, den
Verzicht auf EU-Streitkräfte, eine demokratische, soziale
und zivile EU-Verfassung anstelle der bislang
geplanten kriegerischen Verfassung;
– den Abzug der Besatzungsmächte aus dem Irak;
– ein Deutschland, ein Europa, eine Welt ohne Militär
und Krieg;
– die Abschaffung aller Kriegs- und sonstiger Zwangs-
dienste, das Ende der Verfolgung von Kriegsdienst-
verweigerern in aller Welt, Asyl für Kriegsdienstverweigerer;
– die Beendigung aller Waffenexporte
– die Sicherung und Verteidigung sozialer Errungenschaften
und Standards und damit selbstverständlich
für die Rücknahme der Agenda 2010;
– eine gerechte Weltwirtschaftsordnung
Für eine friedliche Welt
ohne Krieg, Militär und Gewalt!
Arbeitskreis Umwelt und Frieden (AUF) AKK; Attac Mainz; Attac Wiesbaden; Connection e.V.; Deutsche
Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) Gruppe Mainz und Gruppe Wiesbaden;
Die Linke.PDS Rheinland-Pfalz; Die Linke Kreisverband Wiesbaden-Limburg; Iranisches Kulturzentrum
e.V.; Linke Liste (LiLi) Wiesbaden; Mainz Özgürlik ve Dayanýs¸ma Derneg¢i; Sozialforum Mainz; WASG Mainz;
WASG Wiesbaden.
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