++ 65 | 2512 Zeichen | Artikel vom: 28. 04. 2004   Druckversion

Aufruf zur 1. Mai Demo

»Unsere Agenda heißt Widerstand - Kapitalismus abschaffen!«

Milliarden von Euro schenkt die Bundesregierung den Unternehmen jedes Jahr, während von uns immer mehr Verzicht und noch tiefere soziale Einschnitte verlangt werden. Wir lassen uns nicht von einer »leere Kassen«-Rhetorik verblenden, die uns ständig von den Unternehmern und der großen Koalition in Berlin um die Ohren gehauen wird!

Alle Lebensbereiche sollen immer stärker von Konkurrenz und Verwertungslogik durchdrungen werden. Die als »Reform« getarnte gigantische Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben ist ein Angriff auf dasLeben aller in Lohnabhängigkeit stehenden und auf alle armen oder kranken Menschen.

Diesem Angriff nach innen entspricht der aggressive Kriegskurs Deutschlands, der EU und der NATO. Sie führen Krieg gegen alles, was ihrer Weltordnung von Ausbeutung, Verelendung, Vertreibung und Naturzerstörung im Wege steht.

Der Widerstand gegen diese Entwicklungen ist richtig und wichtig. Leider sind Teile der DGB-Führung wie auch relevante Teile der Einzelgewerkschaften mehr damit beschäftigt, die Maßnahmen der Regierung zu rechtfertigen, als Widerstand gegen sie zu organisieren. So fordert der DeutscheGewerkschaftsbund lediglich eine weniger schlimme Ausbeutung (»Kurskorrektur«) und verteidigt die Mär der »zukunftsgerechten Reformen« heute, um »Arbeit für alle« morgen zu bringen. Besonders geschmacklos ist die Beteiligung des DGB an staatlicher Zwangsleiharbeit durch seine eigenen Personal Service Agenturen (PSA’s).

Wir rufen zur Beteiligung an der 1. Mai Demo auf.

Da wir uns aber den sozialdemokratischen Müll von »der Verteidigung des Standortes Deutschland«, oder der »sozialen Ausgestaltung der Agenda 2010« nicht anhören wollen, werden wir an der Berliner Str. die gemeinsame Demo verlassen und mit anderen Gruppen zur eigenen Abschlusskundgebung auf den Liebfrauenberg gehen.

• Nein zu den Hartz-Gesetzen!
• Nein zur »Agenda 2010«!
• Nein zum Rentenklau!
• Nein zur Gesundheitsabzocke!
• Nein zu Studiengebühren!

9.30 Uhr - Demo ab Günthersburgpark/Rohrbachstr.
11.00 Uhr - eigene Kundgebung am Liebfrauenberg

FAU-Frankfurt - Gewerkschaft für alle Berufe, Antifa-Jugend Frankfurt, FAUBildungssyndikat Giessen/Wetzlar, Arbeitskreis Umweltschutz Wiesbaden (AKU),u.a.m.

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